LIZENZVEREINBARUNG UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN

der VE Vision Education GmbH

FN 462915h

c/o Impact Hub GmbH, Lindengasse 56

1070 Wien

(Bei Versionen der AGB in anderen Sprachen gelten im Zweifelsfall die Regelungen dieser/der deutschsprachigen Version)

Stand Oktober 2022

PRÄAMBEL

Diese Bedingungen begründen einen Vertrag (im Folgenden die „Vereinbarung“) zwischen Ihnen als NutzerIn (im Folgenden „Nutzer“) und VE Vision Education GmbH (im Folgenden „Betreiber“ oder „wir“).

Durch das Anklicken in Apples App-Store der Schaltfläche „Kaufen“ und der Eingabe Ihres Passworts bzw Ihrer Touch-ID, bzw durch das Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ der Eingabe Ihres Passworts in Alphabets „Google Play“ – Store, oder durch das Anklicken des Downloadbuttons auf unserer Website beziehungsweise durch die Nutzung eines Dienstes / Registrierung bei einem Dienst stellen Sie als Erwerber ein Angebot unter Einbeziehung dieser Vereinbarung, welchem durch den sofortigen Beginn des Downloads oder Zugang zum Dienst entsprochen wird (§ 864 ABGB).

Drittlizenznehmer, Interessensverbände, Ausbildner oder vergleichbare sonstige Dritte können im Rahmen einer eigenen Lizenzvereinbarung Lizenzen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung erwerben, um Freischaltungscodes zu erhalten, mit denen der/die NutzerIn Funktionen der App und andere Angebote des Betreibers freischalten kann. Aus dem Verhältnis Drittlizenznehmer und Betreiber erwächst dem/der NutzerIn des gegenständlichen Vertrags weder ein eigenständiger Anspruch, noch eine Verpflichtung.

Über datenschutzrechtliche Aspekte wird der/die NutzerIn in unserer Datenschutzmitteilung aufgeklärt, die jederzeit unter https://learnmatch.net/datenschutzerklaerung-learnmatch-kids/ in der jeweils aktuellen Fassung aufgerufen werden kann und die einen integralen Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen darstellt.

BEGRIFFSDEFINITIONEN:

2.1 App, Online-Plattform, Dienste

Der Betreiber stellt ein Programm („App“) für Apple iOS und Google Android und gegebenenfalls eine Online-Plattform oder Applikationen für Browser und andere Dienste als Infrastruktur zur Verfügung, die das Erlernen von Sprachen und Wissensmanagement generell unterstützt.

2.2 Dienstleistung (bzw „Dienst“)

Als Dienstleistung (bzw „Dienst“) werden Sprachlernlösungen und Trainingslösungen zur Verfügung gestellt, die mit verschiedenen Übungstypen und unterschiedlichsten Inhalten auf unterschiedlichsten Plattformen genutzt werden können.

2.3 Gesamtprodukt

Die App, die Online-Plattform und die Dienstleistung sowie sämtliche anderen Leistungen, die auf Grund dieser Vereinbarung durch den Betreiber erbracht werden, werden gemeinsam als „Gesamtprodukt“ bezeichnet.

2.4 Gerät

Gerät bezeichnet jedes physische oder virtuelle Gerät, das Daten mit Hilfe einer programmierbaren Rechenvorschrift verarbeiten kann.

2.5 Lizenz

Lizenz bezeichnet das Recht zur Nutzung der Software und der Dienste gemäß dieser Vereinbarung. Die Lizenz legt die Art und den Umfang des Rechts zur Nutzung der Software und der Dienste fest.

2.6 User-Account

Die Nutzung unserer Dienste und der Zugriff auf ihre Inhalte erfordern einen individuellen User-Account. Der User-Account besteht aus der E-Mail-Adresse des Nutzers, einem Nutzungsnamen und einem individuellen User-Passwort.

2.7 Registrierungsdaten

Registrierungsdaten bezeichnet die bei der Registrierung des User-Accounts erforderlichen Daten: Vorname, Nutzungsnamen, Nachname, E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer, Wohnort, Geburtsdatum. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Registrierung einzelner NutzerInnen oder die Anerkennung als Ausbildner/Drittlizenznehmer ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Durch den entsprechenden Button bzw. mit der Registrierung akzeptiert der/die NutzerIn die AGB sowie die Datenschutzrichtlinie.

2.8 Technische Daten

Technische Daten sind Informationen, durch die Sie nicht identifiziert werden können. Dazu gehören unter anderem die technischen Daten von Ihrem Gerät und dem Betriebssystem beziehungsweise Browser.

2.9 Drittlizenzvertrag und Drittlizenz

Dritte, wie etwa der Arbeitgeber, Interessensverbände, Schulen, Ausbildner oder vergleichbare sonstige Dritte („Drittlizenznehmer“), können zum Zweck der individuellen Ausbildung im Rahmen einer eigenen Lizenzvereinbarung Drittlizenzen für die Freischaltung gesonderter Inhalte („Drittlizenzvertrag“) zu Gunsten des/der Nutzers/der NutzerIn erwerben. Dabei erhält der Drittlizenznehmer Freischaltungscodes, mit denen der/die NutzerIn der gegenständlichen Vereinbarung Funktionen der App und andere Angebote des Betreibers freischalten kann.

3. LIZENZUMFANG UND VERTRAG ZUGUNSTEN DRITTER

3.1 Der Betreiber räumt dem Nutzer/der NutzerIn eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung des Dienstes in dem nach den Nutzungsregeln zulässigen Umfang ein. Die Nutzung des Dienstes ist gegebenenfalls auf gewisse Länder eingeschränkt.

3.2 Die Bedingungen dieser Vereinbarung gelten für alle Inhalte, Materialien oder Dienste, auf die von der App oder der Online-Plattform beziehungsweise Dienst zugegriffen werden kann oder die innerhalb der App oder der Online-Plattform beziehungsweise Dienst gekauft werden können, sowie für alle vom Betreiber zur Verfügung gestellten Upgrades, welche die ursprüngliche App oder Version ersetzen oder ergänzen, sofern ein entsprechendes Upgrade nicht mit einer individuellen Vereinbarung einhergeht.

3.3 Der Betreiber ist unter Berücksichtigung des Punktes 9 dieser AGB bemüht, seinen Dienst für viele Geräte und aktuelle Versionen von iOS und Android, sowie allfällige weitere Plattformen und Betriebssysteme verfügbar zu halten. Der Betreiber übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers/der NutzerIn auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes beziehungsweise einzelner Funktionalitäten.

3.4 Der/die NutzerIn darf den Dienst und die Inhalte nicht übertragen, weitervertreiben oder unterlizenzieren. Überlässt der/die NutzerIn, ob entgeltlich oder unentgeltlich, sein Gerät dauerhaft Dritten oder entsorgt der/die NutzerIn das Gerät, muss er/sie die App beziehungsweise den Dienst zuvor von dem Gerät entfernen.

3.5 Der/die NutzerIn verpflichtet sich, alle gesetzlichen Bestimmungen bezüglich der Nutzung des Dienstes einzuhalten.

3.6 Der/die NutzerIn darf die App, den Dienst oder etwaige Aktualisierungen oder Teile davon nicht vervielfältigen (außer, die Vervielfältigung wird im Rahmen dieser Lizenz gestattet oder ist technisch bedingt). Ebenso ist es untersagt, die App beziehungsweise den Dienst zu disassemblieren, zu verändern oder davon abgeleitete Werke zu erstellen oder Hinweise auf fremdes Urheberrecht zu entfernen oder zu ändern.

3.7 Ein Drittlizenzvertrag, der dem Nutzer/der NutzerIn den Zugang zu weiteren Inhalten und Angeboten des Betreibers verschafft, ist ein unechter Vertrag zugunsten Dritter. Die angebotenen Inhalte aus einem Drittlizenzvertrag können daher variieren oder eingestellt werden und zwar ohne, dass der/die NutzerIn daraus einen eigenen Anspruch ableiten könnte. Inhalte von Drittanbietern sind urheberrechtlich geschützt.

3.8 Das Gesamtprodukt nutzt eine Reihe von Open-Source-Software von Drittanbietern.

4. NUTZUNGSVORAUSSETZUNGEN

4.1 Zur Nutzung des Dienstes wird eine kompatible Hardware, Software (letzte Version des notwendigen Betriebssystems empfohlen und ggf. erforderlich) und ein Internetzugang (Gebühren können anfallen) benötigt. Die Funktionalität des Dienstes kann von diesen Faktoren beeinflusst werden. Eine Offline-Nutzung ist nicht möglich.

4.2 Voraussetzung für die Nutzung ist ggf. die vorherige vollständige Registrierung eines User-Accounts gemäß Punkt 6 der Vereinbarung.

4.3 Für die Verwendung der App oder des Dienstes in der Basisversion oder einer eingeschränkten Version ist kein gesondertes Entgelt zu zahlen. Darüber hinaus werden vom Betreiber weitere Zusatzleistungen über die App oder über die Dienste angeboten. Bei Inanspruchnahme solcher Zusatzleistungen können weitere Entgelte verrechnet werden.

5. PREISE / ZAHLUNGSMODALITÄTEN

5.1 Die Preise für kostenpflichtige Angebote werden während des Bestellvorganges ausgewiesen und sind ggf. zudem auch in der jeweiligen Preis-Leistungsübersicht in der App beziehungsweise des Dienstes einzusehen. 

5.2 Bei Laufzeitverträgen, bei denen eine Laufzeitverlängerung aktiviert wird, wird der angegebene Preis für die jeweilige Laufzeit in Rechnung gestellt. Falls der/die NutzerIn bei der Bestellung von einem von bestimmten Voraussetzungen abhängigen Preisnachlass profitiert hat, so wird dieser bei einer automatischen Verlängerung nicht automatisch wieder gewährt, falls die Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Verlängerung nicht mehr erfüllt werden. Bevor der Vertrag automatisch verlängert wird, wird der/die NutzerIn ggf. rechtzeitig über die bevorstehende Vertragsverlängerung (abhängig von der jeweiligen Plattform) informiert.

5.3 Die angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise für die jeweilige Laufzeit des Vertrages und in der jeweils angegebenen Landeswährung, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

5.4 Preisangaben für Angebote sind grundsätzlich als Vergütung für Zurverfügungstellung der Angebote und die damit verbundene Nutzungsmöglichkeit während der angegebenen Laufzeit zu verstehen. Nicht enthalten ist die Vergütung für den Datentransport durch den von den Benutzern gewählten Mobilfunkanbieter bzw. Anbieter der Internetverbindung (Datentransfergebühren des Telekomanbieters).

5.5 Der/die NutzerIn wird darauf hingewiesen, dass bei sämtlichen Transaktionen neben AGB des Betreibers jeweils auch die AGB des Appstores und die AGB des jeweiligen Zahlungsdiensteanbieters gelten. In diese AGB hat der/die NutzerInIn bereits im Zeitpunkt seiner Registrierung zu den jeweiligen Stores bzw Zahlungsdiensteanbietern eingewilligt und deren Geltung akzeptiert.

5.6 Die Rechnungsstellung erfolgt digital. Auf Rechnungsstellung in Papierform wird verzichtet.

5.7 Der Betreiber behält sich vor, in seinen Apps und anderen Diensten virtuelle Bezahleinheiten (wie zB Punkte oder Ähnliches) einzuführen. Über etwaige Wechselkurse bzw. Eintauschmodalitäten werden Sie gesondert informiert.

6. REGISTRIERUNG

6.1 Für die Registrierung eines User-Accounts ist die Eingabe eines Benutzernamens, einer gültigen E-Mail-Adresse und anderer beim Registrierungsvorgang für die App und Dienste verlangten Registrierungsdaten notwendig. Jeder/jede NutzerIn darf sich nur einmal registrieren. Im Zuge der Aktivierung des User-Accounts wird dem/der NutzerIn ggf. ein Bestätigungs-E-Mail zugesendet, mit welchem der/die NutzerIn die Daten und E-Mailadresse zu bestätigen hat. Sofern dies zutrifft, kann der/die NutzerIn nach erfolgreicher Bestätigung den User-Account nutzen, um die Dienste des Betreibers zu nutzen.

6.2 Der gesamte Registrierungsprozess erfolgt ausschließlich durch Personen, die das 18. Lebensjahr erreicht haben. Die Registrierung ist daher ausschließlich für Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr möglich.

6.3 Für die Geheimhaltung des Passworts und Kontos ist der/die NutzerIn selbst verantwortlich. Ebenso trägt der/die NutzerIn die volle Verantwortung für alle Aktivitäten, die über das Konto stattfinden. Ein Konto darf nur persönlich benutzt werden und ist nicht übertragbar. Der/die NutzerIn hat den Betreiber unmittelbar von einer unbefugten Benutzung des Passwortes oder Kontos oder über eine andere Verletzung der Sicherheit zu informieren. Dies erfolgt über die E-Mail-Adresse support-kids@learnmatch.com.

6.4 Der/die NutzerIn verpflichtet sich, wahrheitsgetreue, zutreffende, aktuelle und vollständige Angaben über sich selbst zu machen und die Registrierungsdaten zu pflegen und zu aktualisieren, damit sie immer wahrheitsgetreu, aktuell und vollständig sind. Der/die NutzerIn hat ggf. die Möglichkeit, ein Profilbild hochzuladen. Der/die NutzerIn haftet dafür, dass das Bild keine anstößigen oder verbotenen Inhalte aufweist und frei von Rechten Dritter ist und er/sie zur Nutzung dieses Bildes berechtigt ist.

6.5 Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Konto eines Nutzers/einer NutzerIn zu schließen oder zu sperren, dessen Konto oder kostenpflichtiger Dienst unerlaubt oder widerrechtlich verwendet wird oder wurde.

6.6 Für Verluste oder Schäden, die durch Nichteinhaltung dieser Richtlinien entstehen, kann und wird der Betreiber keine Haftung übernehmen.

7. GEISTIGES EIGENTUM

Der/die NutzerIn akzeptiert, dass alle geistigen Eigentumsrechte bei Erbringung des Gesamtprodukts und an jeglicher für die Nutzung des Dienstes erforderlichen Software und jegliche in der App und der Dienste bestehende Inhalte (einschließlich Texten, Videos, Bildern oder anderem Material) – mit Ausnahme von NutzerInneninhalten – dem Betreiber und den Partnern des Betreibers zustehen und dass sich der Betreiber und seine Partneralle geistigen Eigentumsrechte an am Gesamtprodukt vorbehalten.

8. GEWÄHRLEISTUNG & HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN

8.1 Der/die NutzerIn akzeptiert, dass sich nach dem aktuellen Stand der Technik trotz größter Gewissenhaftigkeit und Sorgfalt Programmfehler nicht mit 100%iger Sicherheit ausschließen lassen.

8.2 Ist der/die NutzerIn Verbraucher iSd § 1 KSchG, so werden Schadenersatzansprüche des Nutzers wegen leicht fahrlässigem Verhalten des Betreibers bzw seiner Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Davon ausgenommen sind Schadenersatzpflichten des Betreibers zum Ersatz eines Schadens an der Person des Nutzers.

8.3 Ist der/die NutzerIn kein Verbraucher iSd § 1 KSchG, so werden Schadenersatzansprüche gegen den Betreiber generell ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden resultiert aus einer vorsätzlichen Schädigung durch den Betreiber oder seiner Gehilfen. Gewährleistungsansprüche des Nutzers werden jedenfalls ausgeschlossen. Eine Anfechtung wegen Irrtums des Nutzers oder Wegfall der Geschäftsgrundlage auf Seiten des Nutzers/der NutzerIn wird ausgeschlossen.

8.4 Eine Anfechtung des Vertrags wegen Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis) wird sowohl bei Verbrauchergeschäften, als auch bei beidseitig unternehmensbezogenen Geschäften ausgeschlossen.

8.5 Macht der Betreiber von seinem Recht gemäß Punkt 9.3 Gebrauch, das Angebot und den Betrieb seiner Dienstleistungen / Services einzustellen, ist der Betreiber frei von etwaigen Schadenersatzansprüchen des Nutzers/der NutzerIn oder eines Dritten, die infolge der Einstellung der Dienstleistung oder des Services geltend gemacht werden könnten.

9. ÄNDERUNG ODER EINSTELLUNG DES ANGEBOTES

9.1 Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit Änderungen an seinen Apps oder seinen Diensten vorzunehmen.

9.2 Der Betreiber ist berechtigt, seine Apps jederzeit aus dem Google PlayStore oder Apple AppStore zu entfernen. Bereits installierte Apps bleiben dabei in der zuletzt installierten Version auf den Geräten des/der Nutzers/NutzerIn verfügbar. Diese installierte Version kann mit Updates des Betriebssystems des Gerätes ihre Funktion verlieren und ist ab dann nicht mehr nutzbar.

9.3 Der Betreiber ist berechtigt, das Angebot und den Betrieb seiner Dienste jederzeit einzustellen. Für den Fall, dass es sich bei der eingestellten Leistung um entgeltliche (kostenpflichtige) Dienste handelt, wird das vom Benutzer geleistete Entgelt aliquot zur vereinbarten Restlaufzeit des Vertrags bzw. zur Restlaufzeit der jeweiligen Abrechnungsperiode zurückerstattet. Darüber hinaus ist der Betreiber frei von etwaigen Schadenersatzansprüchen des Benutzers oder eines Dritten, die infolge der Einstellung der Dienste geltend gemacht werden könnten.

10. VERKNÜPFUNGEN MIT WEBSITES ODER APPLIKATIONEN VON DRITTANBIETERN

In den Apps und dem Dienst enthaltene Verknüpfungen mit Websites und Apps anderer Unternehmen (Drittanbieter) werden lediglich im Interesse des Nutzers bereitgestellt. Wenn der/die NutzerIn auf solch eine Verknüpfung klickt, verlässt er/sie ggf. die App oder den Dienst des Betreibers. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf diese Websites oder Apps sowie deren Inhalt und übernimmt keine Verantwortung dafür. Der Zugriff auf die Website oder eine App eines Drittanbieters über eine Verknüpfung in dieser App bzw. der Online-Plattform erfolgt auf alleinige Verantwortung der NutzerInnen.

11. WERBUNG

11.1 Der/die NutzerIn ist einverstanden, dass die App und der Dienst gegebenenfalls Werbung beinhaltet und dass diese Werbung notwendig ist, damit der Betreiber die Leistungen erbringen kann. Durch die Nutzung der App und des Dienstes stimmt der Betreiber zu, dass der Betreiber bzw. seine Werbekunden und Sponsoren berechtigt sind, solche Werbung mit oder ohne Vorankündigung und ohne Entschädigung zu schalten. Es steht dem Betreiber frei, Art und Umfang der vom Betreiber und seinen Sponsoren geschalteten Werbung jederzeit zu ändern.

11.2 Der Schrift- und Geschäftsverkehr mit Werbetreibenden, die Nutzer auf dem oder durch den Dienst des Betreibers gefunden haben, sowie die Teilnahme an deren Werbeaktionen, einschließlich der Zahlung für damit zusammenhängende Waren oder Dienstleistungen wie auch sämtliche mit diesen Geschäftsbeziehungen verbundene Bedingungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen gelten ausschließlich zwischen dem Nutzer/der NutzerIn und dem betreffenden Werbetreibenden. Der/die NutzerIn stimmt zu, dass der Betreiber für Verluste und Schäden jeglicher Art, die aufgrund dieser Geschäftsbeziehungen oder der Präsenz solcher Werbetreibenden in der App oder dem Dienst entstanden sind, weder verantwortlich noch haftbar ist.

11.3 Mit der gesonderten Zustimmung des Nutzers/der NutzerIn ist der Betreiber berechtigt, Newsletter mit Angeboten von Werbe-, Kooperations-, Lizenz- und Sponsoringpartnern zu versenden.

12. KÜNDIGUNG

12.1 Der/die NutzerIn kann sein Konto gegebenenfalls mit der Kündigungsfunktion im Bereich „Einstellungen“ des Profils jederzeit kündigen und dementsprechend die Nutzung der App und der Online-Plattform beziehungsweise des Dienstes einstellen. Ebenso kann der Betreiber den Zugang zur App, zur Online-Datenbank oder zum Gesamtprodukt vorübergehend sperren oder den Vertrag kündigen. Eine solche Kündigung erfolgt per E-Mail an die angegebene E-Mailadresse. Ist die Zusendung nicht möglich, etwa weil die E-Mailadresse nicht erreichbar ist, so kann die Kündigung konkludent erfolgen. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, den Vertrag zu kündigen, wenn der/die NutzerIn einer allfälligen Änderung der AGB oder der Datenschutzrichtlinie nicht zustimmt, bzw die Zustimmung zur Weitergabe seiner Daten an Dritte verweigert.

12.2 Nach der Kündigung hat der/die NutzerIn keinen weiteren Zugang zum Profil; auch werden sämtliche darin enthaltenen Informationen vorbehaltlich und nach Maßgabe des Punktes 12.5 der gegenständlichen Vereinbarung vom Betreiber gelöscht.

12.3 Der/die NutzerIn ist einverstanden, dass das Konto gekündigt werden kann, wenn der Betreiber Grund zu der Annahme hat, dass der/die NutzerIn die Nutzungsbedingungen verletzt oder im Widerspruch zu ihnen gehandelt hat. Nach einer solchen Kündigung wird der Betreiber vorbehaltlich und nach Maßgabe des Punktes 12.5 der gegenständlichen Vereinbarung die Nutzerinhalte samt Profil löschen.

12.4 Kündigt der Betreiber gemäß Punkt 12.5 den Vertrag, so hat der Betreiber darüber hinaus das Recht, sämtliche anderen geschlossenen Verträge in Verbindung mit dem gelöschten Profil fristlos kündigen. Eine solche Kündigung kann ausdrücklich oder konkludent erfolgen.

12.5 Wird ein Drittlizenzvertrag aus welchem Grund auch immer zur Gänze oder hinsichtlich des Nutzers/der NutzerIn beendet, wird der durch die Drittlizenznehmerlizenz verschaffte Zugang zu den Inhalten gesperrt. Weiters können Drittlizenzen mit der Dauer des Ausbildungsverhältnisses, des Arbeits- oder Angestelltenverhältnisses oder sonst in irgendeiner Weise befristet werden.

12.6 Macht der/die NutzerIn oder der Betreiber von seinem Kündigungsrecht Gebrauch oder wird der Vertrag durch Zeitablauf oder sonstigem Grund beendet, so werden sämtliche personenbezogenen Daten, die den Nutzer/die NutzerIn betreffen, gelöscht, soweit die Speicherung bzw Verarbeitung der Daten nicht weiterhin erforderlich ist

• zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
• zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
• aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben h und i DSGVO sowie Artikel 9 Absatz 3 DSGVO; oder
• zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

12.7 Nähere Informationen betreffend die Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten natürlicher Personen sind in unserer Datenschutzerklärung unter https://learnmatch.net/datenschutzerklaerung-learnmatch-kids/ aufrufbar

13. ANZUWENDENDES RECHT UND GERICHTSSTAND

13.1 Dieser Vertrag unterliegt österreichischem Recht mit Ausnahme der nicht zwingenden Verweisungsnormen sowie mit Ausnahme der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht). Die Rechtswahl gilt für Verbraucher mit der Einschränkung, dass unter den Bedingungen des Art. 6 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse abzuwendende Recht (“Rom-I”) besondere Verbraucherschutzbestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem gewählten österreichischen Recht vorgehen. Handelt es sich daher bei dem Kunden um einen Verbraucher iSd Art. 6 Rom-I VO, genießt er nach Art 6. Abs. 2 Rom-I-VO auch den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts, das ohne diese Rechtswahlklausel anzuwenden wäre.

13.2 Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag, einschließlich der Frage seines gültigen Zustandekommens, seiner Erfüllung und Beendigung sowie seiner vor- und nachvertraglichen Wirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit sachlich zuständigen Gerichts in 1010 Wien, Österreich vereinbart (ausschließlicher Gerichtsstand).

13.3 Ist der/die NutzerIn Verbraucher, so kann die Klage gegen den Betreiber neben dem ausschließlichen Gerichtsstand auch an jenem Gericht erhoben werden, an dem der/die NutzerIn seinen Wohnsitz hat. Selbst kann der/die NutzerIn als Verbraucher nur am sachlich und örtlich zuständigen Gericht seines Wohnsitzes geklagt werden.

14. SALVATORISCHE KLAUSEL

Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.